Was ist eine Eideststattliche Versicherung?

Eine Versicherung an Eides – oder kurz EV – statt ist etwas was jeder schon einmal gehört hat. Was dies aber genau ist, wissen die Wenigsten. Von daher soll hier kurz erläutert werden, was eine Eidesstattliche Versicherung ist und wo man diese häufig abgibt.

Was ist eine EV?

Eine eidesstattliche Versicherung ist eine besondere Beteuerung/ Glaubhaftmachung eines Sachverhalts. Das besondere daran ist, dass man – ebenso, wie beim Eid – mit höheren strafrechtlichen Sanktionen rechnen muss, wenn man die EV wahrheitswidrig abgibt.

Wo findet man die Versicherung an Eides statt:

Die EV findet man häufig bei der Zwangsvollstreckung von Forderungen. Wenn diese erfolglos ist, kann der Gläubiger beantragen, dass der Schuldner ein Vermögensverzeichnis vorlegt und die Richtigkeit der Angaben an Eidest statt versichert. Früher nannte man dies „Offenbarungseid“. Hier macht sich der Schuldner starfbar, wenn die Angaben wahrheitswidrig sind.

Auch in Zivilsachen wird die EV benutzt um einen Sachverhalt vor allem im einstweiligen Verfügungsverfahren oder Anordnugnsverfahren glaubhaft zu machen. In diesen Verfahren ist die EV ein eigenständiges Beweismittel.

Wenn man Prozesskostenhilfe beantragt, dann wird auch hier die EV abgegeben und die Angaben an Eidest statt versichert.

Rechtsanwalt A. Martin – Anwalt Berlin

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